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Einweihung der Kita Waldläufer: Ein Ort für Kinder, der gedeihen soll

 

von links nach rechts: Harry Scheuenstuhl, Felix Michahelles, Kita-Leitung Annika Eitel, Astrid Weiße, Inge Dorschner
von links nach rechts: Harry Scheuenstuhl, Felix Michahelles, Kita-Leitung Annika Eitel, Astrid Weiße, Inge Dorschner
Die neue Kindertagesstätte „Waldläufer“ wurde feierlich eingeweiht – ein Projekt, das durch einen gemeinsamen Antrag aller Fraktionen im Gemeinderat von Pleinfeld initiiert wurde. Mit großer Freude blicken wir auf das beeindruckende Ergebnis und wissen aus eigener Erfahrung, wie viel Spaß die Kinder in ihrer neuen Umgebung haben werden.
Zur Feier des Tages sangen die Kinder der Kita zwei wunderschöne Lieder und sorgten damit für einen herzerwärmenden Start der Veranstaltung. Im Anschluss gab es zahlreiche Grußworte, unter anderem von Harry Scheuenstuhl, SPD-Landtagsabgeordneter aus Wilhelmsdorf und stellvertretender Bezirksvorsitzender des BRK Mittelfranken.
Nach der Segnung durch den katholischen Pfarrer Otmar Breitenhuber und den evangelischen Pfarrer Uwe Bloch überreichte unsere Fraktion ein Minigewächshaus an die Kita-Leitung Annika Eitel. „Auf dass die Kindertagesstätte gut gedeihen werde“, betonte Felix Michahelles bei der Übergabe.
Wir wünschen allen Kindern und Eltern eine wunderschöne Zeit in diesem neuen, liebevoll gestalteten Gebäude. Die Kita Waldläufer wird mit Sicherheit ein Ort des Wachstums, des Spiels und der Gemeinschaft.
Volkstrauertag 2024: Erinnerung an Opfer von Krieg und Gewaltherrschaft
von links nach rechts: Felix Michahelles, Inge Dorschner, Astrid Weiße
Das diesjährige Motto lautete: „Das Gedenken an die nächste Generation weitergeben.“ 
 
Wir haben am 17.11.2024 gemeinsam in Pleinfeld an die Opfer von Kriegen und Gewalt erinnert.
Danke an die Reservisten, die Kirchengemeinden und dem VdK für die würdevolle Gedenkveranstaltung. 
 
Lasst uns gemeinsam für Verständigung, Versöhnung und Frieden eintreten.
Anträge der SPD-Fraktion für den Haushalt 2025

  • Ein Sonnensegel für den Spielplatz am Mittelfeld

    Um die Kleinkinder vor den starken Sonnenstrahlen zu schützen, beantragen wir ein Sonnensegel für den Spielplatz im Mittelfeld.
    Wie bereits im Gemeinderat besprochen, soll dies anhand einer von der Verwaltung vorbereiteten Kostenschätzung entschieden werden.

    Geschätzte Kosten 3.000 €

     

     

    .

  • Eine weitere Geschwindigkeitstafel

    Da der Verkehr von vielen Autofahrern oft falsch eingeschätzt wird, ist aus unserer Sicht
    eine weitere Geschwindigkeitstafel nötig.
    Wir haben viele Ortsteile und den Hauptort Pleinfeld.

    Geschätzte Kosten 3.000 €

  • Graffiti Workshop

    Wir beantragen für 2025 einen weiteren Graffiti Workshop, um die Bahnunterführung im Pleinfeld zu verschönern. Beispielsweise unter Einbeziehung der Mittelschule und damit der lokalen Jugend könnten Motive unterschiedlicher Art mit Bezug zur Region dargestellt werden. Erfahrungen zeigen, dass diese professionellen Graffiti meist respektiert werden und zugleich einen modernen, schönen Rahmen für den Bereich einer Unterführung bilden.

    Geschätzte Kosten 5.000 €

  • Bänke an Wegen

    Im Gemeinderat wurde das Thema des Öfteren bereits mit einer Wunschliste einer Bürgerin thematisiert.
    In dem Haushaltsplan 2025 sollen hierfür Gelder für eine bestimmte Anzahl Sitzbänke
    in Abstimmung mit Bürgerinnen zur Verfügung gestellt werden.

    Geschätzte Kosten 3.000 €

  • Radwegeschluss durch das Bahnviadukt

    Wir möchten die Schließung der Radweglücke zwischen der B2/Pleinfeld–Rezattal

    Details sind beim Klick auf den Link zu erkennen

    und dem Brombachsee durch das Viadukt erreichen.

    Geschätzte Planungskosten 5.000 €

     

     

     

  • Josef Steinmeier Steg

    Der Josef Steinmeier Steg ist laut Brückengutachten zu erneuern. Da dieser von sehr vielen Bürgern benutzt wird,
    sollten wir wenigstens die Planungskosten einstellen und dabei zusätzlich bedenken, ob wir diesen nicht auch als
    offiziellen Radweg nutzen können, sollte er neu erstellt werden.

    Geschätzte Planungskosten 10.000 €

     

     

  • Offener Bücherschrank

    In vielen Gemeinden, vor allem mit Tourismus Schwerpunkt,                    
    finden sich offene Bücherschränke (z.B. Zweckentfremdete Telefonzelle).
    Hierzu gibt es auch Bürger, welche die Betreuung übernehmen würden.

    Geschätzte Kosten 2.000 €

     

     

     

  • Kreisverkehr

    Wir beantragen die unfallträchtige Kreuzung in Richtung Stirn, Viadukt, Campingplatz und Pleinfeld in einen Kreisverkehr umzuwandeln.
    Die Gründe dafür sollten auf der Hand liegen: es wird dort ein großes Wohngebiet entwickelt, dadurch wird mehr Verkehr bei Ein- und Ausfahrten an der Kreuzung entstehen. Aus unserer Sicht sind Kreisverkehre eine sicherere Alternative zu Ampeln und Stoppschildern.

    Geschätzte Planungskosten 30.000 €

     

  • Noch offene Maßnahmen von 2024, bereits mit Haushaltsstellen versehen:

    1. Angebot Jugendliche: Skatepark bzw. Pumptrack (20.000 €))

    Durch Einbeziehung der Jugendlichen sollen diese selbst entscheiden, ob Skatepark oder ein Pumptrack erwünscht ist, wichtig ist ein Angebot. Als möglicher Standort könnte am Sportpark neben einem dringend zu erstellenden neuen Hartplatz unten bei den aktuellen Parkplätzen Richtung Soccergolf gefunden werden, deren sinnvolle Nutzung derzeit anzuzweifeln ist.

    2. Überplanung des Umfelds am Bahnhof (Überplanung ca. 80.000 €)

    Barrierefreier Durchgang: Wir benötigen einen barrierefreien Durchgang der Unterführung, der sowohl für Radfahrer, Menschen mit Behinderungen als auch Fußgänger zugänglich ist und sie sicher in den Norden (Seeseite) von Pleinfeld führt. Eine Planung für eine barrierefreie Lösung wurde bereits von einem Ingenieurbüro im Auftrag der Marktgemeinde erstellt und liegt vor. Diese sieht auf der Seeseite ebenso die Schaffung von Park & Ride Parkplätze vor. In diesem Zuge sollten auch auf der Seeseite moderne Fahrradabstellplätze geschaffen werden.

    Park & Ride Parkplätze: Zusätzlich basierend auf einer Bedarfsprognose des VGN (2019) gehen wir von einer steigenden Fahrgastentwicklung aus, die einen Bedarf von 50 zusätzlichen P+R-Stellplätzen prognostiziert. Wir möchten gerne in enger Zusammenarbeit mit der Deutschen Bahn diskutieren, wie diese Erweiterung realisiert werden kann, insbesondere im Kontext der aktuellen Umwelt- und Verkehrsdebatten.

    Barrierefreie Toilettenanlage: Eine barrierefreie Toilettenanlage ist ein wichtiges Element, das sowohl im Bahnhofsgebäude (in enger Abstimmung mit der Deutschen Bahn) als auch im direkten Umfeld des Bahnhofs platziert werden kann. Dies ermöglicht nicht nur Bahnnutzer, sondern auch den Pleinfeldern, welche die Bahnweiher-Freizeitanlage nutzen.

    Moderne Fahrradabstellplätze: Die steigende Anzahl von Fahrradnutzern, insbesondere von E-Bikes, erfordert eine Modernisierung und Erweiterung der Fahrradabstellplätze, sowohl im südlichen als auch im nördlichen Bereich des Bahnhofs. Momentan haben wir noch den Charme der sechziger Jahre. Dabei ist auch die Videoüberwachung zu berücksichtigen.

    Verlegung des Tourismusbüros der Gemeinde: Wenn die Gemeinde plant, das Tourismusbüro in die Nähe des Bahnhofs zu verlegen, sollte die Architekturplanung dies berücksichtigen. Die Einrichtung sollte leicht zugänglich sein und möglicherweise in das Gesamtkonzept des Bahnhofsbereichs integriert werden.

    Möglichkeit für einen Fahrradverleih: Ein Fahrradverleih am Bahnhof kann dazu beitragen, die Nutzung von Fahrrädern als Verkehrsmittel zu fördern und den Tourismus in der Region zu unterstützen. Die Planung sollte geeignete Standorte für Fahrradverleihstationen und gegebenenfalls Ladeeinrichtungen für E-Bikes berücksichtigen.

    Schaffung von Gewerbeansiedlung für kleine Betriebe und selbstständige Handwerker am Bahnhofsgelände gegenüber Kastanienhof: Dieser Punkt bezieht sich auf die Schaffung von Räumlichkeiten, Garagen oder Hallen, die von selbstständigen Handwerkern genutzt werden können, z. B. zum Abstellen von Fahrzeigen und Materialien. Als Standort wäre aus unserer Sicht v. a. die Südseite gegenüber der Gaststätte Kastanienhof geeignet. Dies könnte die Förderung von kleinen Unternehmen und Dienstleistern im Bahnhofsbereich nach sich ziehen, was sowohl der Gemeinde als auch potenziell reisenden ArbeitnehmerInnen zugutekommen kann.

    3. Kommunale Wärmeplanung (ca. 30.000 €)

    Voraussichtlich bis 2026 bzw. 2028 werden alle Kommunen in Deutschland zur Erarbeitung einer kommunalen Wärmeplanung verpflichtet sein. Die kommunale Wärmeplanung ist ein strategisch-planerisches Instrument, das den Weg unserer Kommune zur treibhausgasneutralen Wärmeversorgung beschreibt. Die Kommunale Wärmeplanung umfasst nicht nur die Erarbeitung des Wärmeplans, sondern wird als langfristiger, umsetzungsorientierter Multi-Akteursprozess unter Federführung der Kommune verstanden. Viele Kommunen haben das Thema für sich erkannt und befinden sich in einer Start- und Orientierungsphase. In diese Richtung sollten auch wir kommen.

    4. Barrierefreie und klimafreundliche Mobilität -

    Bushäuschen an der Mittelschule mit barrierefreiem Zustieg in den Bus - wir gehen davon aus, dass die neugebauten Haltestellen barrierefrei werden (sonst gibt es keinen Zuschuss) - Antrag vom 3.3.2021 - fahrradfreundliches Pleinfeld (Anhang)

    5. Friedhof - Möglichkeit für eine Baumbestattung anbieten (10.000 €)

    Wir bräuchten eine größere Fläche am Friedhof für eine Baumbestattung. Uns sprechen viele Bürger an die bei uns bestattet werden möchten, aber eben unter einem Baum, weil sie keine Angehörigen haben oder keine Grabpflege machen möchten oder können.

    6. Grundstückskäufe für Bau- und Gewerbegebiete

    Neben dem Wohngebiet „Stirner Straße“ sollten auch weitere mögliche Baugebiete geplant werden, da deren Entwicklung erfahrungsgemäß mehrere Jahre in Anspruch nimmt.

    7. Innenentwicklung und Leerstandsmanagement (10.000 €)

    Um neue Flächen im Außenbereich zu schonen und die Innenentwicklung zu stärken, müssen wir vorhandene und für eine bauliche Nutzung geeignete Flächenpotenziale in den Siedlungsgebieten, z.B. Baulandreserven, Brachflächen und leerstehende Bausubstanz sowie Möglichkeiten zur Nachverdichtung vorrangig genutzt werden.

 

Kritik an Haustürengeschäft der Telekom
Symbolbild: Das Bild zeigt ein Haustürgeschäft mit einer älteren Dame in der Haustür und zwei Werber vor der Dame. (KI generiert)

In der jüngsten Gemeinderatssitzung wurde deutlich, dass eine Reihe von Bürgern aus Pleinfeld und Ramsberg ihren Unmut über die Vorgehensweise der Telekom beim aktuellen Glasfaserausbau äußerte. Während der Ausbau von Glasfaseranschlüssen in der Gemeinde allgemein als ein wichtiger Schritt zur Modernisierung und Verbesserung der Infrastruktur angesehen wird, stößt die Art und Weise, wie die beauftragte Werbefirma der Telekom ihre Dienstleistungen an den Mann bringen will, bei vielen auf Ablehnung.

Mehrere Zuhörer brachten in der Sitzung ihre Unzufriedenheit zum Ausdruck. Sie berichteten von wiederholten Besuchen der Werbebeauftragten, die von Tür zu Tür gehen, um Bürger zum Abschluss eines Glasfaservertrags teils zu drängen. Dabei scheinen manche der Vertreter besonders hartnäckig zu sein, was bei vielen Bürgern den Eindruck hinterlässt, es handele sich um eine Drückerkolonne. „Manchmal fühlt man sich regelrecht genötigt“, äußerte ein Zuhörer, „die kommen schon zum dritten Mal, obwohl man bereits unterschrieben oder abgelehnt hat.“

Graffiti-Workshop: Jugendliche gestalten Stromhäuschen
Graffiti 1
Fotostrecke»

Bei einem Treffen des Juz-Rats wurde der Wunsch nach einem Graffiti Workshop geäußert. Felix Michahelles, Jugendbeauftragter und SPD-Gemeinderat in Pleinfeld, nahm die Idee auf und initiierte die kreative Verschönerung des Stromhäuschens vor dem Jugendzentrum mit dem Ziel, die Jugendlichen aktiv einzubinden und gleichzeitig die Kunstform Graffiti zu fördern. Michahelles hofft außerdem, dass das Projekt dazu beiträgt, die wilden Schmierereien rund um den Bahnhof einzudämmen.

Professionelle Anleitung und große Beteiligung
Nach einem Haushaltsantrag der SPD-Fraktion wurden Mittel für einen Graffiti-Workshop bereitgestellt. Dieser fand am vergangenen Samstag unter der Leitung der Nürnberger Graffiti-Künstlerin Lara Aladag statt. Die Organisation übernahmen in Eigenregie die Juz-Räte um Erjon Berisha. Etwa zwei Dutzend Jugendliche lernten unter Aladags Anleitung die Grundtechniken des Sprühens und setzten ihre Entwürfe an den Wänden des Stromhäuschens um. Wir als SPD sind begeistert von den Ergebnissen und bedanken uns beim Jugendzentrum Pleinfeld für die tolle Organisation und Umsetzung. Felix Michahelles kann sich bei entsprechendem Zuspruch aus der Bevölkerung vorstellen, weitere Projekte dieser Art umzusetzen.

Mendl und Michahelles weiter an der Spitze

v.l.n.r. stehend: Jürgen Werner, Klaus Regler, Tobias Erdmann, Agnes Mendl, Christian Lutz, Regina Hausmann-Löw; v.l.n.r. sitzend: Felix Michahelles, Markus Treiber, Bernhard Endres, Mario Leuner

 

Die SPD Pleinfeld hat bei ihrer jüngsten Jahreshauptversammlung den Ortsvorstand neu gewählt. Agnes Mendl und Felix Michahelles wurden als Doppelspitze bestätigt, ihnen zur Seite stehen Regina Hausmann-Löw und Jürgen Werner als stellvertretende Vorsitzende. Tobias Erdmann übernimmt weiterhin die Rolle des Kassiers, während Klaus Regler aus Stirn als Schriftführer agiert. Bernhard Endres, Mario Leuner aus Veitserlbach, Christian Lutz aus Ramsberg und Markus Treiber ergänzen das Team als Beisitzer. Inge Dorschner und Hedwig Michahelles fungieren als Revisoren.

Rückblick auf Veranstaltungen und Projekte

Im Jahresrückblick betonten Agnes Mendl und Felix Michahelles die Erfolge des vergangenen Jahres. Besonders hervorgehoben wurde das von Jürgen Werner organisierte Bobbycarrennen, das gut besucht war und das Potenzial des Bahnweihers verdeutlichte.

Zudem wurde der SPD-Antrag zur Entwicklung eines „Einheimischenmodells“ durch den Marktgemeinderat einstimmig angenommen. Dabei lobte Michahelles die Gemeindeverwaltung für die gute Zusammenarbeit und die Ausarbeitung einer Vergaberichtlinie. Er betonte die Bedeutung der Vergabe neuer Bauplätze nach sozialen und einheimischen Kriterien. „So können wir sicherstellen, dass insbesondere ortsansässige Familien, Alleinerziehende und Einzelpersonen mit mittleren und geringen Einkommen die Möglichkeit erhalten, bezahlbaren Wohnraum zu erwerben“, betonte der Ortsvorsitzende Felix Michahelles. Die SPD Pleinfeld werde sich dafür einsetzen, dass die neue Vergaberichtlinie beim neuen Baugebiet „An der Stirner Straße“ angewendet wird.

Engagement für die Jugend
Auch die Jugend liegt der SPD Pleinfeld am Herzen. Der Haushaltsantrag für einen Graffiti-Workshop wurde angenommen und wird demnächst durch die Aktiven im Jugendzentrum Pleinfeld umgesetzt.

Antrag BayWa Gelände erneut abgelehnt
Das BayWa Gelände am Nordring

Am ehemaligen BayWa Gelände wurde vom Eigentümer ein Antrag gestellt, die Geländebefestigung anzupassen, weitere PKW-Parkplätze und ein Lagerzelt sowie einen Automaten zu errichten.

Die Schwierigkeit besteht jedoch zum einen in der Abwasserproblematik für die Anwohner und dass auf dem Gelände häufig wesentlich mehr LKWs stehen als genehmigt, was für die Anwohner mit starker Lärmbelästigung verbunden ist. Das gemeindliche Einvernehmen zu dem Antrag wurde vom Gemeinderat einstimmig abgelehnt. Das Landratsamt hat jedoch die letzte Entscheidung.

Wichtig wird aus Sicht der SPD sein, mit dem Eigentümer in Kontakt zu treten, um eine Lösung zu finden, die den Auflagen entspricht und v. a. die berechtigten Interessen der Anwohner berücksichtigt.

Hintergrund:

1. Geplante Änderungen und Probleme durch Versiegelung

Der Bauherr beantragt ein Lagerzelt, das die Baugrenzen überschreiten soll, eine Neuordnung von elf bestehenden Parkplätzen, einen Automaten sowie die Anpassung der Geländebefestigung, insbesondere auf der Nordseite.

Ein Großteil des BayWa Geländes ist jedoch bereits versiegelt. Dies führt zu erheblichen Problemen für die Anwohner des darunterliegenden Baugebiets Höbachweiher, die bei Starkregen ohnehin bereits betroffen sind. Die Vergrößerung der Fläche durch „Bewegte Erde“ würde noch mehr Oberflächenwasser erzeugen. Daher ist ein Konzept zur Entsorgung des Oberflächenwassers notwendig. Das Wasserwirtschaftsamt weist darauf hin, dass Niederschlagswasser gemäß § 54 Abs. 1 Wasserhaushaltsgesetz (WHG) als Abwasser definiert ist und somit Bestandteil der ordnungsgemäßen Erschließung eines Bauvorhabens darstellt.

 2. Einspruch der Anwohner und Entscheidung Marktgemeinderat

Die Anwohner haben Einspruch bei der Gemeinde und beim Landratsamt erhoben und argumentieren, dass sie durch das ungelöste Entwässerungsproblem in ihren nachbarlichen Rechten beeinträchtigt sind. Dieses Problem wurde bisher vom Landratsamt leider nicht ausreichend anerkannt. Auch wir als SPD waren mit den Anwohnern im Austausch.

Gemeinderat Pleinfeld 07/2024

  • Freibad Montag wieder geöffnet

    Wir begrüßen sehr, dass es endlich gelungen ist, die ausstehende Bademeisterstelle wieder zu besetzen. Damit wird das Freibad ab August wieder Montag geöffnet sein.

  • Sitzbänke im Gemeindegebiet

    Bereits vor mehreren Monaten wurde von Felix Michahelles eine Liste von gewünschten Sitzbänken – die von Frau Jahresdörfer-Diaz erstellet wurde - an den Bürgermeister übergeben. Leider hat die Bürgerin bisher noch keine Rückmeldung erhalten. Michahelles mahnte nochmal an, sie bei der Aufstellung von Sitzbänken einzubinden und diese umzusetzen. Engagement und Bürgernähe sollten an erster Stelle stehen.

  • Sonnensegel am Spielplatz Mittelfeld

    Anfrage Felix Michahelles: Der Spielplatz am Mittelfeld wird viel genutzt, auch von dem angrenzenden Kindergarten. Allerdings fehlt leider bei hohen Temperaturen die Überschattung. Dies wurde bereits von einer Bürgerin angesprochen.

    Das Anpflanzen von Bäumen ist aufgrund der Topografie keine Option. Daher sollen zu den Haushaltsberatungen im Herbst die Kosten eines Sonnensegels eruiert werden. Dann kann für diesen und evtl. weitere Spielplätze eine Entscheidung getroffen werden.

  • Verunkrautung von Gräbern auf dem Friedhof

    Bernhard Endres stellte eine Anfrage an den Bürgermeister bezüglich der zunehmenden Verunkrautung von Gräbern auf dem Friedhof. Endres betonte, dass früher die Verwaltung regelmäßige Begehungen durchführte und die Besitzer vernachlässigter Gräber gemäß § 15 der Friedhofs- und Bestattungssatzung zur Pflege aufforderte. Er forderte, diese Praxis wieder aufzunehmen.

Weiterer Artikel zum BayWa-Gelände folgt.

Wir wünschen schöne Sommerferien!

Barrierefreiheit im Mehrgenerationenhaus Pleinfeld: Ein langer Weg zur Inklusion
Das Mehrgenerationenhaus ist im Vogteichloss untergebracht

Das alte Vogteischloss in Pleinfeld, das gegenüber der katholischen Kirch liegt, erhält endlich einen Aufzug zur barrierefreien Erschließung. Dies ist ein bedeutender Schritt für das historische Gebäude, das als Mehrgenerationenhaus dient und somit allen Altersgruppen und Menschen mit unterschiedlichen Bedürfnissen offensteht.

Historie der Planungskosten

Bereits im Jahr 2015 setzte sich die SPD Pleinfeld dafür ein, die Planungskosten für die Barrierefreiheit im Haushalt zu verankern. Trotz dieser Bemühungen wurden die Planungskosten Jahr für Jahr fortgeschrieben, ohne dass konkrete Maßnahmen vom damaligen CSU-Bürgermeister ergriffen wurden. Selbst als 2016 eine Förderung von bis zu 90% verfügbar war, wurde trotz Hinweisen der SPD kein Antrag gestellt.

Bauantrag endlich beschlossen

Nachdem Bernhard Endres den barrierefreien Ausbau Jahr für Jahr in seiner Haushaltsrede thematisierte, konnte auch die CSU-Fraktion dem Stillstand nicht länger zusehen. Nun liegt endlich der von allen Fraktionen beschlossene Bauantrag des Planungsbüros vor, um das Mehrgenerationenhaus barrierefrei zu gestalten. Dies freut uns sehr.

Nachtragshaushalt und neue Stelle für Bademeister
Freibadeingang in Pleinfeld

Finanzielle Herausforderungen

In der letzten Gemeinderatssitzung in Pleinfeld wurde der Nachtragshaushalt intensiv diskutiert. Der Anlass für die Anpassung des Haushalts ist die erwartete Reduzierung der Einnahmen aus der Gewerbesteuer um etwa 650.000 €. Zusätzlich werden die Schlüsselzuweisungen vom Freistaat Bayern um eine halbe Million Euro niedriger ausfallen. Diese finanziellen Einbußen stellten die Gemeinde vor große Herausforderungen und erforderten Anpassungen im Haushaltsplan.

Neue Stelle für Bademeister

Ein weiterer wichtiger Punkt auf der Tagesordnung war die Schaffung einer neuen Stelle für einen Bademeister. Der SPD-Fraktionsvorsitzende Bernhard Endres betonte, dass jede neue Stelle gut begründet sein müsse und forderte die Verwaltung auf, entsprechende Erläuterungen zu geben.

Video: Pleinfelder Bahnhof

Video Bahnhof

Nachrichten-News

19.12.2024 17:51 Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen
Das Bundesverfassungsgericht ist ein unverzichtbarer Pfeiler unseres Rechtsstaats. Mit der beschlossenen Grundgesetzänderung haben die demokratischen Fraktionen im Bundestag nach vertrauensvollen Verhandlungen die Unabhängigkeit des Bundesverfassungsgerichts in unserer Verfassung fest verankert und die Resilienz des Gerichts nachhaltig gestärkt, sagt Dirk Wiese. „Das Bundesverfassungsgericht hat sich in den vergangenen 75 Jahren zu einem unverzichtbaren Pfeiler unseres Rechtsstaats… Stärkung des Bundesverfassungsgerichts wichtiges Zeichen weiterlesen

18.12.2024 21:46 Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft
Die heutige Einigung zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes schützt über 120.000 Arbeitsplätze in Deutschland. SPD-Fraktionsvize Sönke Rix hätte sich trotzdem mehr gewünscht. „Mit der heutigen Einigung im Ausschuss für Kultur und Medien zur Verabschiedung des Filmförderungsgesetzes haben wir ein entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft gesetzt. Dieses Gesetz sichert nicht nur die Rechtsgrundlage für… Entscheidendes Signal für die Zukunft der deutschen Filmwirtschaft weiterlesen

18.12.2024 21:44 Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss
Das ist die gelebte Zeitenwende des Bundeskanzlers Heute hat der Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20 Milliarden Euro ausmachen. SPD-Haushälter Andreas Schwarz dankt dabei vor allem dem neuen Bundesfinanzminister. „Heute haben wir im Haushaltsausschuss noch einmal 37 sogenannte 25-Millionen-Vorlagen beschlossen, die ein Volumen von mehr als 20… Andreas Schwarz zu den heute beschlossenen Rüstungsvorlagen im Haushaltsausschuss weiterlesen

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